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Tax Compliance | Der Blog zum steuerlichen Risikomanagement

Über Tax Compliance

National wie international verändern sich die Rahmenbedingungen, wie Steuern zukünftig erhoben, verwaltet und verifiziert werden sollen. Zwar gibt die Abgabenordnung einen steuerlichen Verfahrensrahmen, doch ist damit die steuerliche (Tax) Compliance bereits ausreichend definiert? International hat die OECD und in Folge die Europäische Kommission eine Reihe an neuen Regelungen vorgesehen, die sich beispielsweise aus den BEPS (Base Erosion & Profit Shifting) Aktionspunkten ergeben. Neben der Frage wie diese Vorschläge in nationales Recht umgesetzt werden, stellt sich zudem die Grundsatzfrage, welche Zielausrichtung die Steuerverwaltungen künftig beabsichtigen wollen. Steht der Zwang in der Steuererhebung (forced Tax Compliance) im Vordergrund oder gewinnen die australischen Ansätze zu einer „freiwilligen“ Rechtsbefolgung (voluntary Tax Compliance) an Bedeutung. Im Vordergrund der Beiträge stehen Antworten auf die Auslegung künftiger Tax Compliance Anforderungen. Diskutiert werden beispielsweise Streitpunkte zur regelkonformen Erfüllung von Steuerpflichten und den damit verbundenen Haftungsrisiken, neuen Anforderungen an die steuerliche IT sowie Optimierungspotenzialen bei der Steuerplanung.

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  • ICAP - ein neues Instrument für internationale Tax Compliance?
    14.06.2018
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    Zitierweise: Egner, Tax Compliance, TLE-026-2018
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    | Multinationale Konzerne stehen in einer globalisierten Welt noch immer den einzelnen Finanzverwaltungen gegenüber. Derartige „1 zu n“-Beziehungen sind problematisch, da bezüglich des gleichen Sachverhalts jede betroffene Finanzverwaltung als einzelner Verhandlungspartner eigene Vorstellungen über die formellen und materiellen Anforderungen sowie Folgen einer grenzüberschreitenden Tätigkeit haben kann. Die OECD hat mit dem Pilotprojekt „ICAP“ (International Compliance Assurance Programme), das am 23.01.2018 gestartet wurde, ein Instrument vorgestellt, das im Idealfall für eine Vielzahl von Fragestellungen eine „1 zu 1“-Verhandlungssituation zur Folge haben könnte. |

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  • Rückkehr des Protektionismus: Beachtung des Zusammenspiels von Zöllen und Steuern
    24.05.2018
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    Zitierweise: Bachmann/Richter/Gebhardt, Tax Compliance, TLE-022-2018
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    | Nahezu täglich gibt es neue Meldungen zur Zollpolitik der USA und ihrer Handelspartner: Strafzölle für Waschmaschinen und Solarmodule wurden eingeführt, ebenso solche für Stahl und Aluminium, wobei Importe aus der EU vorerst noch ausgenommen werden. Die EU wiederum hat Pläne für Strafzölle auf amerikanische Produkte bei der WTO hinterlegt und auch Indien hat jüngst die Zölle beispielsweise für Smartphones und Automobilteile deutlich erhöht (vgl. zur US-Zollpolitik und möglicher Reaktionen der EU: Herrmann, Global Mergers & Transactions, TLE-013-201). Zu dieser zollrechtlichen Unsicherheit kommt die umfassende US-Steuerreform vom Dezember 2017, deren Kernpunkt die Absenkung des Körperschaftsteuersatzes auf 21 % ist (vgl. zu Details Becker/Englisch Global Taxes, TLE-38-2017 und Watrin, Global Taxes, TLE-005-2018). |

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  • Grenzen einer Kooperation bei Durchsuchungen und damit einhergehenden Ermittlungsmaßnahmen
    19.04.2018
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    Zitierweise: Schmidt, Tax Compliance, TLE-019-2018
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    | Von einer Durchsuchung betroffene Unternehmen streben sehr häufig eine „uneingeschränkte Kooperation“ mit den Ermittlungsbehörden an. Es stellt sich daher die Frage nach den Grenzen einer Kooperation im Rahmen einer Durchsuchung und den damit einhergehenden weiteren Ermittlungsmaßnahmen vor dem Hintergrund des Strafprozessrechts. |

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  • Nutzung vorhandener Prozessevaluationen für Zwecke der Tax Compliance
    29.03.2018
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    Zitierweise: Bachmann/Gebhardt/Richter, Tax Compliance, TLE-016-2018
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    | Der viel kommentierte BMF Anwendungserlass zu § 153 AO vom 23.05.2016 (vgl. hierzu etwa Wessing, Tax Compliance, TLE-010-2018, Schanz, Tax Compliance, TLE-39-2017) ist in seiner Form so minimalistisch, wie die Auslegungsbreite weit gefächert ist: Gemäß Rz 2.6 kann ein eingerichtetes innerbetriebliches Kontrollsystem, „das der Erfüllung der steuerlichen Pflichten dient“ ein Indiz gegen das Vorliegen von Vorsatz oder Leichtfertigkeit sein. In welcher Weise ein solches System jedoch ausgestaltet sein soll, bleibt zunächst offen. Unternehmen können frei entscheiden, ob auch digitale Prozessprüfungen genutzt werden können, um Steuercompliance herzustellen. |

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  • Zur Notwendigkeit eines öffentlichen Country-by-Country Reporting
    08.03.2018
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    Zitierweise: Koch, Tax Compliance, TLE-012-2018
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    | Das öffentliche Country-by-Country Reporting hat mit der Zustimmung des Europäischen Parlaments im Juli 2017 eine weitere Hürde genommen. Im Kern sieht der Vorschlag vor, dass multinationale Unternehmen mit einem Konzernumsatz von mehr als 750 Millionen Euro bestimmte steuerrelevante Informationen länderbezogen offenlegen. Im Einzelnen zählen hierzu Informationen zu den Beschäftigten, Umsatzerlösen, Vorsteuergewinnen, geleistete und noch zu leistende Ertragsteuerzahlungen, zur Höhe der einbehaltenen Gewinne, des Kapitals sowie zur Nutzung präferentieller Besteuerungsregime (wie Patentboxen). |

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Herausgeber

bachmann

StBin Prof. Dr. Carmen Bachmann

Inhaberin des Lehrstuhls für Betriebswirtschaftliche Steuerlehre an der Universität Leipzig.
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Prof. Dr. P.H.J. Essers

Professor für niederländisches und europäisches Steuerrecht an der Universität Tilburg.
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Prof. Dr. Andreas Hoyer

Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht, Strafprozessrecht und Wirtschaftsstrafrecht an der Universität Kiel.
Dr. Robert Risse von Tax & Legal Excellence Corporate Tax Board

Prof. Dr. Robert Risse

Corporate Vice President, Head of FTG – Finance, Tax & Trade Group der Henkel AG & Co. KGaA
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Prof. Dr. Roman Seer 

Inhaber des Lehrstuhls für Steuerrecht an der Ruhr-Universität Bochum.

Autoren

Prof. Dr. Thomas Egner 

Lehrstuhl Betriebswirtschaftslehre an der Universität Bamberg

Prof. Dr. Peter Fettke   

Deutsches Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) und Universität Saarbrücken

Prof. Dr. Reinald Koch   

Lehrstuhl für Betriebswirtschaftliche Steuerlehre an der Universität Eichstätt-Ingolstadt

Prof. Dr. Deborah Schanz  

Institut für Betriebswirtschaftliche Steuerlehre an der LMU München
Weitere Autoren

RA Dr. Konrad Schmidt 

Partner bei Compart  & Schmidt Rechtsanwälte, Mannheim

RA Prof. Dr. Jürgen Wessing

Partner bei Wessing & Partner Rechtsanwälte mbB, Düsseldorf

Redaktion

RA/StB/FAStR Oliver Holzinger
Tel.: 0 26 02 / 94 74 110
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